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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Hinweis: Es besteht die Möglichkeit, dass die Öffentlichkeit bei TOP 8 ausgeschlossen wird.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung und Begrüßung
1.1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2. Einwendungen gegen Form und Frist der Einladung
1.3. Feststellung Tagesordnung
2. Mitteilungen
2.1. Aktueller Sachstand: Unterbringung Geflüchteter in Freigericht VO/2023/215-07
3. Antrag des Gemeindevertreters Dr. Manfred Kirschning: Fehlerbehebung eines ALLRIS-Prozesses VO/2025/065
4. Rückzahlung Kfw-Zuschuss für Neubau Kita "Querbeet" und Feuerwehr Nord sowie Zahlung eines Strafzinses VO/2025/175
5. Weitere Bauplätze im Neubaugebiet „Auf dem Brückenweg“ - Altenmittlau VO/2025/070-01
6. Bauplatzvergabe im Neubaugebiet „Auf dem Brückenweg“ - Altenmittlau VO/2022/285-04
7. Antrag der UWG-Fraktion Generelle Einführung von Tempo 30 VO/2024/197
7.1. Mitteilung zum Antrag der UWG-Fraktion Generelle Einführung von Tempo 30 VO/2024/197-01
8. Nachtrag zu Windpark Sülzert – Vertragsunterzeichnung zur Projektumsetzung VO/2024/218-01
Vorsitz
gezeichnet
Dr. Manfred Kirschning