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 aktuelles

Bekanntmachungen, Pressemitteilungen, Ausschreibungen und Stellenangebote

Sitzung der Gemeindevertretung


Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung und Begrüßung  

1.1. Feststellung der Beschlussfähigkeit  

1.2. Feststellung von Form und Frist der Einladung  

1.3. Feststellung Tagesordnung  

2. Mitteilungen des Gemeindevorstandes  

2.1. Jahresabschluss 2023  VO/2025/165-01

2.2. Jahresabschluss 2024  VO/2025/166-01

3. Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung  

4. Block A  

4.1. Antrag des Gemeindevertreters Dr. Manfred Kirschning: Fehlerbehebung eines ALLRIS-Prozesses  VO/2025/065

4.2. Beschluss des integrierten Klimaanpassungskonzepts  VO/2025/059

5. Block B  

5.1. Doppelhaushalt 2025/2026  

5.1.1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan Eigenbetrieb 2025  VO/2025/142

5.1.2. Wirtschaftsplan Eigenbetrieb 2026  VO/2025/141

5.1.3. Änderungsantrag der CDU/GfF-Fraktion zum Haushaltsplan 2025/2026 - Streichung „A14hD“, Setzung „A13ghD“ im Stellenplan  VO/2025/167-02

5.1.4. Änderungsantrag der CDU/GfF-Fraktion zum Haushaltsplan 2025/2026 - Geschwisterrabatt bei Nachmittagsbetreuung an Grundschulen  VO/2025/167-03

5.1.5. Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2025/2026 - "Renovierung der Toilettenanlage am Busbahnhof Somborn"  VO/2025/167-05

5.1.6. Änderungsantrag der UWG-Fraktion zum Haushaltsplan 2025/2026 - Trauerhallen  VO/2025/196

5.1.7. Änderungsantrag der UWG-Fraktion zum Haushaltsplan 2025/2026 - Marketing  VO/2025/199

5.1.8. Änderungsantrag der Fraktion "Die Freigerichter" zum Haushaltsplan 2025/2026 - Produkt 51.1.01, Maßnahme 032  VO/2025/167-06

5.1.9. Änderungsantrag der Fraktion "Die Freigerichter" zum Haushaltsplan 2025/2026 – Produkt 52.1.02, Maßnahme 024  VO/2025/167-07

5.1.10. Änderungsantrag der Fraktion "Die Freigerichter" zum Haushaltsplan 2025/2026 -  Betreff Produkt 52.1.02, Maßnahme 018  VO/2025/167-08

5.1.11. Änderungsantrag der Fraktion "Die Freigerichter" zum Haushaltsplan 2025/2026 – Betreff Produkt 55.3.01, Maßnahme 016  VO/2025/167-09

5.1.12. Änderungsantrag der Fraktion "Die Freigerichter" zum Haushaltsplan 2025/2026 – Produkt 52.1.02, Maßnahme 024  VO/2025/167-10

5.1.13. Änderungsantrag des Bürgermeisters zum Doppelhaushalt 2025/2026  VO/2025/167-13

5.1.14. Investitionsprogramm der Gemeinde Freigericht für die Jahre 2024-2029  VO/2025/167-01

5.1.15. Haushaltssatzung der Gemeinde Freigericht mit Haushaltsplan und Anlagen für den Doppelhaushalt 2025/2026  VO/2025/167

5.2. Weitere Bauplätze im Neubaugebiet „Auf dem Brückenweg“ - Altenmittlau  VO/2025/070-01

5.3. Bauplatzvergabe im Neubaugebiet „Auf dem Brückenweg“ - Altenmittlau  VO/2022/285-04

6. Neue Anträge aus der Politik  

6.1. Antrag der Fraktion "Die Freigerichter": Prüfung Regressansprüche für die Rückzahlung des Kfw-Zuschusses  VO/2025/175-02

6.1.1. Rückzahlung Kfw-Zuschuss für Neubau Kita "Querbeet" und Feuerwehr Nord sowie Zahlung eines Strafzinses - nachrichtlich - VO/2025/175

6.2. Antrag der Fraktion "Die Freigerichter": Prüfung erneuter Bürgerentscheid "Windkraft"  VO/2022/147-01

6.3. CDU/GfF-Antrag: Geschwisterrabatt bei Nachmittagsbetreuung an Grundschulen  VO/2025/185

6.4. Antrag der Fraktion "Die Freigerichter": Gutachten ehemaliges Hotel "Zur Linde"  VO/2025/187

6.5. Antrag der Fraktion "Die Freigerichter": Kosten für Flüchtlinge und Asylbewerber  VO/2025/188

6.6. Prüfantrag der UWG-Fraktion: Zur Qualität und Bekanntheit unserer Wohnmobilstellplätze  VO/2025/191

6.7. Antrag der UWG-Fraktion: Patenschaften von Grünflächen  VO/2025/193

6.8. Antrag der UWG-Fraktion: Verbesserung der Verkehrssicherheit am Azuritweg  VO/2025/212

Vorsitz

gezeichnet

Hugo Klein