Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.06.2025

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung und Begrüßung  

1.1. Feststellung der Beschlussfähigkeit  

1.2. Einwendungen gegen Form und Frist der Einladung  

1.3. Feststellung Tagesordnung  

2. Einwand zur Niederschrift der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 13.03.2025  VO/2025/081

3. Mitteilungen  

3.1. Budgetbericht I / 2025  VO/2025/099

3.2. Mitteilung zum Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die GRÜNEN, CDU-Fraktion, Gemeinsam für Freigericht, SPD-Fraktion, UWG-Fraktion, Die Freigerichter: Kennzahlen Gewerbe- und Grundsteuer  VO/2024/237-01

3.3. Mitteilung zur Nachnutzung Feuerwehrgerätehaus Altenmittlau  VO/2023/211-05

3.4. Nachnutzung ehemaliges Feuerwehrhaus Bernbach  VO/2025/084

4. Überschreitung des Höchstbetrages der Liquiditätskredite - Wird behandelt, sofern die Vorberatung in der Sitzung des Gemeindevorstands am 11.06.2025 abgeschlossen ist. - VO/2025/104

5. Antrag der SPD-Fraktion: „Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe der Gemeinde Freigericht: Änderung des Beschlusses zur Auflösung“ Herr Dumalsky von der Firma PD – Berater der öffentlichen Hand GmbH wird für Fragen online zugeschaltet. VO/2025/060

5.1. CDU/GfF-Änderungsantrag zu Vorlage VO/2025/060 (SPD-Antrag „Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe der Gemeinde Freigericht: Änderung des Beschlusses zur Auflösung“)  VO/2023/206-03

6. Antrag des Bürgermeisters: Herabsetzung der Zahl der ehrenamtlichen Beigeordneten - Anwendung § 149 HGO -  VO/2025/106

7. Richtlinie zur Förderung der Ortsteiljubiläen  VO/2025/087

8. Anmietung der Containeranlage „An der Freigerichthalle“  VO/2025/049

9. Sportbox (GfF-Antrag) - Beschlussumsetzung  VO/2024/065-01

10. Erweiterung von Betreuungsplätzen in der Kindertagesstätte Zwergenland  VO/2025/014

10.1. Mitteilung zur Erweiterung von Betreuungsplätzen in der Kindertagesstätte Zwergenland  VO/2025/014-01

10.2. Mitteilung zur Erweiterung von Betreuungsplätzen in der Kindertagesstätte Zwergenland  VO/2025/014-02

11. GRÜNE-Antrag: Schaffung weiterer Waldkindergartenplätze  VO/2021/030

11.1. SPD-Änderungsantrag zum GRÜNE-Antrag: Schaffung weiterer Waldkindergartenplätze  VO/2021/030-01

11.2. Mitteilung zum GRÜNE-Antrag: Schaffung weiterer Waldkindergartenplätze  VO/2021/030-02

11.3. Mitteilung zum GRÜNE-Antrag: Schaffung weiterer Waldkindergartenplätze  VO/2021/030-03

12. „Handlungsweise zur Dachgestaltung im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 2-06-0 ‚Auf dem Brückenweg‘“ - Wird behandelt, sofern die Vorberatung in der Sitzung des Gemeindevorstands am 11.06.2025 abgeschlossen ist. - VO/2025/100

13. Abschluss des Beratungsvertrages mit der Gasversorgung Main-Kinzig GmbH sowie des Mandatsvertrages mit der Kanzlei Becker Büttner Held für die Durchführung des Ausschreibungsverfahrens innerhalb der kommunalen Wärmeplanung - Wird behandelt, sofern die Vorberatung in der Sitzung des Gemeindevorstands am 11.06.2025 abgeschlossen ist. - VO/2025/108

14. Antrag der DF-Fraktion:Toilettenanlage am Busbahnhof  VO/2024/069

14.1. Mitteilung zum Antrag der DF-Fraktion:Toilettenanlage am Busbahnhof  VO/2024/069-01

14.2. Mitteilung zum Antrag der DF-Fraktion:Toilettenanlage am Busbahnhof  VO/2024/069-02

15. Antrag der UWG-Fraktion: Fahrradwege in Neubaugebieten  VO/2024/198

16. Antrag der SPD-Fraktion: „Plakatierung bei Wahlen“  VO/2025/048

16.1. Mitteilung zum Antrag der SPD-Fraktion: „Plakatierung bei Wahlen“  VO/2025/048-01

17. Antrag des Gemeindevertreters Dr. Manfred Kirschning: Fehlerbehebung eines ALLRIS-Prozesses  VO/2025/065

Vorsitz

gezeichnet

Dr. Manfred Kirschning