Sitzung der Gemeindevertretung am 26.06.2025

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung und Begrüßung  

1.1. Feststellung der Beschlussfähigkeit  

1.2. Feststellung von Form und Frist der Einladung  

1.3. Feststellung Tagesordnung  

2. Mitteilungen des Gemeindevorstandes  

2.1. Budgetbericht I / 2025  VO/2025/099

2.2. Mitteilung zum Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die GRÜNEN, CDU-Fraktion, Gemeinsam für Freigericht, SPD-Fraktion, UWG-Fraktion, Die Freigerichter: Kennzahlen Gewerbe- und Grundsteuer  VO/2024/237-01

2.3. Mitteilung zur Nachnutzung Feuerwehrgerätehaus Altenmittlau  VO/2023/211-05

2.4. Nachnutzung ehemaliges Feuerwehrhaus Bernbach  VO/2025/084

3. Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung  

4. Mitteilung des Akteneinsichtsausschusses  

4.1. Abschlussbericht des Akteneinsichtsausschusses betr. den Erwerb des ehem. Hotels „Zur Linde“ in Horbach  VO/2024/175-01

5. Block A  

5.1. Auflösung des Akteneinsichtsausschusses betr. den Erwerb des ehem. Hotels „Zur Linde“ in Horbach  VO/2024/175-02

5.2. Richtlinie zur Förderung der Ortsteiljubiläen  VO/2025/087

5.3. Überschreitung des Höchstbetrages der Liquiditätskredite  VO/2025/104

5.4. Kanalübertragung an den Abwasserverband Freigericht - Zusammenfassung der Unterlagen und weitere Vorgehensweise  VO/2016/169-04

5.5. Erweiterung von Betreuungsplätzen in der Kindertagesstätte Zwergenland  VO/2025/014

5.5.1. Mitteilung zur Erweiterung von Betreuungsplätzen in der Kindertagesstätte Zwergenland  VO/2025/014-01

5.5.2. Mitteilung zur Erweiterung von Betreuungsplätzen in der Kindertagesstätte Zwergenland  VO/2025/014-02

5.6. Sportbox (GfF-Antrag) - Beschlussumsetzung  VO/2024/065-01

5.7. Mitfahrer-Bank (CDU-Antrag)  VO/2016/179-01

5.8. Anmietung der Containeranlage „An der Freigerichthalle“  VO/2025/049

5.9. Verkauf eines Grundstücks im Neubaugebiet „Auf dem Brückenweg“ - Altenmittlau  VO/2022/285-03

6. Block B  

6.1. Antrag des Bürgermeisters: Herabsetzung der Zahl der ehrenamtlichen Beigeordneten - Anwendung § 149 HGO -  VO/2025/106

6.2. Änderungsantrag aus dem Haupt- und Finanzausschuss - Auflösung Eigenbetrieb  VO/2023/206-04

6.2.1. Antrag der SPD-Fraktion: „Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe der Gemeinde Freigericht: Änderung des Beschlusses zur Auflösung“ - nachrichtlich - VO/2025/060

6.2.2. CDU/GfF-Änderungsantrag zu Vorlage VO/2025/060 (SPD-Antrag „Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe der Gemeinde Freigericht: Änderung des Beschlusses zur Auflösung“) - nachrichtlich - VO/2023/206-03

6.3. Antrag der SPD-Fraktion: „Plakatierung bei Wahlen“  VO/2025/048

6.3.1. Mitteilung zum Antrag der SPD-Fraktion: „Plakatierung bei Wahlen“  VO/2025/048-01

7. Neue Anträge aus der Politik  

7.1. Antrag der DF-Fraktion: Bürgerfragestunde  VO/2025/095

7.2. Antrag der DF-Fraktion: Umlaufsperre  VO/2025/096

7.3. Antrag der DF-Fraktion: Informationen Windpark Sülzert  VO/2025/097

7.4. Antrag der SPD-Fraktion: „Herabsetzung der Zahl der Mitglieder der Gemeindevertretung“  VO/2025/114

7.5. CDU/GfF-Prüfantrag: Kinder- und Jugendbeirat  VO/2025/113

8. Beantwortung von Anfragen  

8.1. Beantwortung der Anfrage der DF-Fraktion: „Trinkwasserbrunnen“  VO/2025/098-01

8.1.1. Anfrage der DF-Fraktion: „Trinkwasserbrunnen“  VO/2025/098

Vorsitz
gezeichnet
Hugo Klein