Sitzung der Gemeindevertretung

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung und Begrüßung  

1.1. Feststellung der Beschlussfähigkeit  

1.2. Feststellung von Form und Frist der Einladung  

1.3. Feststellung Tagesordnung  

2. Mitteilungen des Gemeindevorstandes  

2.1. Mitteilung zum Antrag der DF-Fraktion: Tauschbörse für Friedhofspflanzen  VO/2026/201-01

2.2. Mitteilung über die Antwort der Gesellschafter der Windpark Sülzert Entwicklungs GmbH & Co. KG zum Schreiben der politischen Haltung im Freigericht zum Windparkprojekt.  VO/2026/272

2.3. Berichtigter Jahresabschluss 2020  VO/2026/260-01

2.4. Ausgabenstopp und Wiederbesetzungssperre bis 31.12.2026  VO/2026/264-01

3. Mitteilung des Vorsitzenden der Gemeindevertretung  

4. Block A  

4.1. Verleihung von Ehrenbezeichnungen 2026 -Die Vorlage wird in der Sitzung freigegeben. - VO/2026/271

4.2. Vergabeverfahren „Neuabschluss des Stromkonzessionsvertrages“ – Festlegung der Bewertungsmatrix für das Auswahlverfahren  VO/2026/244

4.3. Entwicklung des Baugebietes Dermbach II

hier: Übernahme einer Ausfallbürgschaft für das Treuhandkonto  VO/2026/191

4.4. Entwicklung des Neubaugebietes Dermbach ll in Bernbach  VO/2026/133

4.5. Verkauf von Grundstücken in Somborn – Karlstr. 34 an den Privatinvestor, Jürgen Wagner  VO/2026/267

4.6. Antrag der DF-Fraktion: Blühwiese / Naturschutzmaßnahmen Solarpark  VO/2026/203

5. Block B  

5.1. Haushalt 2027 (Einbringung)  

5.1.1. Haushaltssatzung der Gemeinde Freigericht mit Haushaltsplan und Anlagen für das Jahr 2027  VO/2026/275

5.1.2. Haushaltssicherungskonzept zum Haushalt 2027  VO/2026/275-01

5.1.3. Hebesatzsatzung für das Jahr 2027  VO/2026/250

5.1.4. Investitionsprogramm der Gemeinde Freigericht für die Jahre 2026-

2030  VO/2026/276

5.1.5. Wirtschaftsplan Eigenbetrieb 2027  VO/2026/247

5.2. Wahl - Vorschlag der Gemeinde Freigericht zur Ernennung eines Ortsgerichtsschöffen/einer Ortsgerichtsschöffin  VO/2026/217-01

5.3. Richtlinie zur Bauplatzvergabe der Gemeinde Freigericht  VO/2026/263

5.4. Antrag der Fraktion "Die Freigerichter": Ermöglichung von muslimischen Beerdigungen in Freigericht  VO/2024/213

5.4.1. Mitteilung zum Antrag der Fraktion "Die Freigerichter": Ermöglichung von muslimischen Beerdigungen in Freigericht  VO/2024/213-02

5.5. Antrag der DF-Fraktion: Kündigung des Vertrags mit HessenForst  VO/2025/238

5.6. Antrag der SPD-Fraktion: „Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe der Gemeinde Freigericht: Änderung des Beschlusses zur Auflösung“  VO/2025/060

5.6.1. CDU/GfF-Änderungsantrag zu Vorlage VO/2025/060 (SPD-Antrag „Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe der Gemeinde Freigericht: Änderung des Beschlusses zur Auflösung“)  VO/2023/206-03

5.7. Antrag der SPD-Fraktion: Einsatz von AR- und VR-Technologien bei kommunalen Großprojekten  VO/2026/163

5.7.1. Mitteilung zum Antrag der SPD-Fraktion: Einsatz von AR- und VR-Technologien bei kommunalen Großprojekten  VO/2026/163-01neue Anträge aus der Politik  

5.8. Antrag der GRÜNE-Fraktion: Besserer Schutz nachtaktiver Tiere  VO/2026/212

5.9. Antrag der CDU-Fraktion: Hitzeschutzkonzept für gemeindeeigene Liegenschaften und öffentliche Räume  VO/2026/225

5.10. Antrag der GRÜNE-Fraktion: Freigericht wird klimafest: Aktionsprogramm für natürlichen Hitzeschutz und Trinkwasservorsorge  VO/2026/299

5.11. Antrag der UWG-Fraktion: Überprüfung der Veranstaltungsorte zur Wasser- und Stromversorgung  VO/2026/278

5.12. Antrag der DF-Fraktion: Kreisverkehrsinsel  VO/2026/283

5.13. Antrag der DF-Fraktion: Rathausplatz  VO/2026/284

5.14. Antrag der DF-Fraktion: Durchführung regelmäßiger Informationsveranstaltungen zum Thema "Windpark Sülzert"  VO/2026/300

5.15. Antrag der DF-Fraktion: Ampelanlage/ Querungshilfe am Wahlberg in Somborn  VO/2026/301

5.16. Antrag der DF-Fraktion: Maßnahmen zur Beendigung von Straßenrennen am Ortseingang Neuses  VO/2026/303

5.17. Antrag der DF-Fraktion: Teilnahme an der Verkehrsschau  VO/2026/304

6. Beantwortung von Anfragen  

6.1. Anfrage der DF-Fraktion: Forsteinrichtung  VO/2026/289

6.2. Anfrage der DF-Fraktion: Aufklärungsarbeit Waldbrand  VO/2026/302

Vorsitz

gezeichnet

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