Sitzung der Gemeindevertretung

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung und Begrüßung  

1.1. Feststellung der Beschlussfähigkeit  

1.2. Feststellung von Form und Frist der Einladung  

1.3. Feststellung Tagesordnung  

2. Mitteilungen des Gemeindevorstandes  

3. Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung  

4. Block A  

5. Block B  

5.1. 1. Friedhofsordnung der Gemeinde Freigericht

2. Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Freigericht  VO/2026/256

5.2. 1. Feuerwehrsatzung der Gemeinde Freigericht

2. Feuerwehrgebührensatzung der Gemeinde Freigericht

3. Jugendordnung der Jugendfeuerwehr der Gemeinde Freigericht  VO/2026/270

5.3. 1. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielgeräte und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Gemeinde Freigericht (Spielapparatesteuersatzung)  VO/2026/249

5.4. Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Gemeinde Freigericht  VO/2026/251

5.4.1. Änderungsantrag der DF-Fraktion zur Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Gemeinde Freigericht

Antrag zur Vorlage VO/2026/251  VO/2026/251-01

5.5. Satzung über die Unterbringung von Geflüchteten und Kriegsvertriebenen nach Landesaufnahmegesetz (AufnG Hess) in dezentralen Unterkünften der Gemeinde Freigericht  VO/2026/318

5.6. Haushalt 2027  

5.6.1. Stellungnahme der Ortsteilbeauftragten zum Haushalt 2027  VO/2026/340

5.6.2. Änderungen der Verwaltung zum Haushaltsplan 2027 und dem

Investitionsprogramm für die Jahre 2026-2030  VO/2026/275-02

5.6.3. Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2027: Produkt 55401 – Maßnahme 030 - Errichtung einer Hundewiese  VO/2026/275-04

5.6.4. Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2027: Produkt 42101 – Maßnahme 013 – TCF Zuschuss zur Erneuerung der Tennisplätze  VO/2026/275-05

5.6.5. Änderungsantrag der GRÜNE-Fraktion zum Haushaltsplan 2027: Produkt 42101 – Maßnahme 013 – TCF Zuschuss zur Erneuerung der Tennisplätze  VO/2026/275-10

5.6.6. Änderungsantrag der DF-Fraktion zum Haushalt 2027: Produkt 42101 - Maßnahme 013 Begrenzung Zuschuss Tennisclub  VO/2026/275-13

5.6.7. Änderungsantrag der DF-Fraktion zum Haushaltsplan 2027 - Einplanung von 10 Tsd. Euro für eine Schutzhütte  VO/2026/275-06

5.6.8. Änderungsantrag der DF-Fraktion zum Haushaltsplan 2027 - Umgestaltung Rathausplatz  VO/2026/275-07

5.6.9. Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2027: Einplanung von Mitteln für ein kameragestütztes Waldbrandfrüherkennungssystem  VO/2026/275-12

5.6.10. Antrag der DF-Fraktion: Verdichtung im Bereich der kommunalen Arbeitsplätze zur Einsparung von Immobilienkosten  VO/2026/324

5.6.11. Änderungsantrag der DF-Fraktion zum Haushaltsplan 2027 - Personalkosten KiTa  VO/2026/275-08

5.6.12. Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2027: Spielapparatesteuer  VO/2026/275-03

5.6.13. Haushaltssicherungskonzept zum Haushalt 2027  VO/2026/275-01

5.6.14. Hebesatzsatzung für das Jahr 2027  VO/2026/250

5.6.15. Investitionsprogramm der Gemeinde Freigericht für die Jahre 2026-2030  VO/2026/276

5.6.16. Änderungsantrag der DF-Fraktion zum Wirtschaftsplan Eigenbetrieb 2027 - Defizitausgleich Platsch  VO/2026/247-01

5.6.17. Wirtschaftsplan Eigenbetrieb 2027  VO/2026/247

5.6.18. Haushaltssatzung der Gemeinde Freigericht mit Haushaltsplan und Anlagen für das Jahr 2027  VO/2026/275

5.7. Förderung Gelnhäuser Tafel e. V. - Änderung Beschluss der Gemeindevertretung aus dem Jahr 2007  VO/2026/211

5.8. Antrag der CDU-Fraktion: Hitzeschutzkonzept für gemeindeeigene Liegenschaften und öffentliche Räume  VO/2026/225

5.9. Antrag der SPD-Fraktion: Erhebung einer Grundsteuer C  VO/2026/321

. Neue Anträge aus der Politik  

5.10. Antrag der SPD-Fraktion: Prüfung eines Systems zur Waldbrandfrüherkennung  VO/2026/335

5.11. Antrag der SPD-Fraktion: Open Source und digitale Souveränität  VO/2026/326

5.12. Antrag der SPD-Fraktion: Reparatur verschiedener Gemeindestraßen  VO/2026/322

Vorsitz

gezeichnet

Patrice Leon Göbel