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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung und Begrüßung
1.1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2. Einwendungen gegen Form und Frist der Einladung
1.3. Feststellung Tagesordnung
2. Mitteilungen
2.1. Anzeigepflicht der Mitglieder des Gemeindevorstandes und der Gemeindevertretung gemäß § 26a HGO – Zusammenstellung 2026 VO/2026/362
2.2. II. Finanzbericht für das Jahr 2026 (Budgetbericht) VO/2026/339
2.3. Mitteilung zum Antrag der DF-Fraktion: Durchführung regelmäßiger Informationsveranstaltungen zum Thema "Windpark Sülzert" Anwesenheit eines Vertreters der Windpark Sülzert Verwaltungs GmbH VO/2026/300-02
3. Antrag der DF-Fraktion: Anwaltliche Begleitung zum Ausstieg aus dem Windpark Sölzert VO/2026/178
4. Neufassung der Verwaltungskostensatzung Die Vorlage wird am 19.11.2026 im Gemeindevorstand behandelt. VO/2026/359
5. "Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen von Kindern" und "Kostenbeitragssatzung" Die Vorlage wird am 19.11.2026 im Gemeindevorstand behandelt. VO/2026/354
6. Wohnmobilstellplatzsatzung Die Vorlage wird am 19.11.2026 im Gemeindevorstand behandelt. VO/2026/241
7. Entwicklung des ehemaligen Coca-Cola-Geländes in Freigericht-Somborn Bitte beachten: Die Anlagen sind bis auf die Präsentationen vertraulich zu behandeln! VO/2026/333
8. Antrag der DF-Fraktion: Rathausplatz VO/2026/284
9. Antrag der SPD-Fraktion: Open Source und digitale Souveränität VO/2026/326
9.1. Änderungsantrag der GRÜNE-Fraktion zum Antrag der SPD-Fraktion: Open Source und digitale Souveränität VO/2026/326-01
Vorsitz
gezeichnet
Celine Marquart
