Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung und Begrüßung  

1.1. Feststellung der Beschlussfähigkeit  

1.2. Einwendungen gegen Form und Frist der Einladung  

1.3. Feststellung Tagesordnung  

2. Mitteilungen  

3. Haushalt 2027 - Anwesenheit der Vertreter des TC-Freigericht (Fragen zum Projekt des Tennisvereins werden beantwortet) -

3.1. Haushaltssatzung der Gemeinde Freigericht mit Haushaltsplan und Anlagen für das Jahr 2027  VO/2026/275

3.1.1. Haushaltssicherungskonzept zum Haushalt 2027  VO/2026/275-01

3.1.2. Änderungen der Verwaltung zum Haushaltsplan 2027 und dem

Investitionsprogramm für die Jahre 2026-2030  VO/2026/275-02

3.1.3. Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2027: Spielapparatesteuer  VO/2026/275-03

3.1.4. Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2027: Produkt 55401 – Maßnahme 030 - Errichtung einer Hundewiese  VO/2026/275-04

3.1.5. Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2027: Produkt 42101 – Maßnahme 013 – TCF Zuschuss zur Erneuerung der Tennisplätze  VO/2026/275-05

3.2. Hebesatzsatzung für das Jahr 2027  VO/2026/250

3.3. Investitionsprogramm der Gemeinde Freigericht für die Jahre 2026-2030  VO/2026/276

3.4. Wirtschaftsplan Eigenbetrieb 2027  VO/2026/247

4. 1. Friedhofsordnung der Gemeinde Freigericht

2. Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Gemeinde Freigericht  VO/2026/256

5. 1. Feuerwehrsatzung der Gemeinde Freigericht

2. Feuerwehrgebührensatzung der Gemeinde Freigericht

3. Jugendordnung der Jugendfeuerwehr der Gemeinde Freigericht  VO/2026/270

6. Satzung über die Unterbringung von Geflüchteten und Kriegsvertriebenen nach Landesaufnahmegesetz (AufnG Hess) in dezentralen Unterkünften der Gemeinde Freigericht  VO/2026/318

7. 1. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielgeräte und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Gemeinde Freigericht (Spielapparatesteuersatzung)  VO/2026/249

8. Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Gemeinde Freigericht  VO/2026/251

9. Antrag der DF-Fraktion: Anwaltliche Begleitung zum Ausstieg aus dem Windpark Sölzert  VO/2026/178

10. Antrag der CDU-Fraktion: Hitzeschutzkonzept für gemeindeeigene Liegenschaften und öffentliche Räume  VO/2026/225

11. Antrag der GRÜNE-Fraktion: Freigericht wird klimafest: Aktionsprogramm für natürlichen Hitzeschutz und Trinkwasservorsorge  VO/2026/299

12. Antrag der DF-Fraktion: Rathausplatz  VO/2026/284

13. Antrag der SPD-Fraktion: Erhebung einer Grundsteuer C  VO/2026/321

Vorsitz

gezeichnet

Celine Marquart